#StayAtHome & discover the queer culture! Angesichts der schweren Zeiten, in denen wir soziale Kontakt einstellen müssen, bleibt unsere Freizeit auf unsere vier Wände begrenzt! Darum wollen wir euch in den kommenden Tagen und Wochen Tips zu Artikel, Portraits, Interview oder Dokumentarfilme zeigen! Hier findest du unsere Liste mit allen bisher veröffentlichten Beiträgen!
VORSTELLUNG DER RAINBOW MAP UND DES RAINBOW INDEX 2020
Die gesamteuropäische Lage von LGBTIQ+ Personen befindet sicher in einer Phase der Stagnation! Zu diesem Ergebnis kommt ILGA Europe auf Basis der jährlichen Evaluierung der rechtlichen Lage in 49 europäischen Länder.
Seit 2009 beobachten die lokalen Organisationen und Aktivisten sämtliche Änderungen in Bezug auf die Rechte von LGBTIQ+ Personen und sammeln diese an zentraler Stelle, um daraus die Rainbow Map und den Rainbow Index zu erstellen. Dieses Benchmarking-Tool soll eine gesamteuropäische Übersicht über den Fortschritt der Gleichstellungsmaßnahmen geben und so den einzelnen Organisationen sowie auch politischen Entscheidungsträger ein Werkzeug geben, um die eigenen Bemühungen zu verstärken.
Im Lichte der andauernden Covid-19-Krise und kurz vor dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Intersex- und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai werden heute die aktuellen Ergebnisse vorgestellt. In über 49% der Länder gab es während dem letzten Jahr keine positiven Veränderungen. Dies ist dabei nicht ausschließlich auf einen gesellschaftlichen Wiederstand zurückzuführen, sondern vermehrt auch auf eine gewisse Selbstzufriedenheit unter den politischen Verantwortlichen, wodurch wichtige Reformen auf sich warten lassen oder gar nicht erst als eine Priorität ausgemacht werden. Im zweiten Jahr in Folge verlieren Länder Punkte, dies, da bestehende Schutzmaßnahmen entweder nicht erneuert oder bewusst abgebaut werden.
Regression ist dort am sichtbarsten, wo bürgerliche und politische Rechte ausgehöhlt werden: LGBTIQ-Menschenrechtsverteidiger sind zunehmend gefährdet, Behörden ergreifen aktive Maßnahmen, um zivilgesellschaftliche Vereinigungen zu untergraben, und versuchen öffentliche Veranstaltungen zu verbieten. Die aktuelle Krise diente dabei mancherorts als Vorwand, um Rechte auszusetzen oder gar nicht erst umsetzen zu müssen. Dies zu einem Moment, in dem viele Mitglieder der LGBTIQ+ Familie sich ohnehin schwierigen Umständen ausgesetzt sehen.
Im Bereich der Rechte von Trans-Personen gab es im vergangenen Jahr die meisten Veränderungen: dies sowohl im positiven als auch im negativen Sinn. Während in manchen Ländern (wie in Andorra, Belgien, die Niederlande, Nordmazedonien und der Schweiz) die Geschlechtsidentität und Geschlechtsmerkmale in die Gleichstellungsgesetze aufgenommen wurden, haben Island und Spanien neue Gesetze zur rechtlichen Anerkennung der Geschlechter (LGR) verabschiedet.
Mit einem Rückgang von 8,46% hat Ungarn den dramatischsten Verlust an Punkten, was auf das rezente Aussetzen des Verfahrens zur rechtlichen Anerkennung der Geschlechtszugehörigkeit und das Fehlen eines angemessenen staatlichen Schutzes bei öffentlichen Veranstaltungen zurückzuführen ist. Auch Polen verliert hier wieder Punkte und findet sich auf dem letzten Platz unter den EU-Mitgliedsstaaten wieder.
Luxemburg erneut auf Platz 3: es bleibt noch viel zu tun!
Während dem gesamten letzten Jahr sind keine Änderungen im Parlament zur Abstimmung gebracht worden. “Wir haben immer noch einige Hausaufgaben zu erledigen!”, so Tom Hecker, Präsident von Rosa Lëtzebuerg.
Luxemburg findet sich nun im zweiten Jahr mit erneut rund 73% auf dem dritten Platz wieder. Angeführt wird der Rainbow Index zum fünften Mal in Folge durch Malta mit 89%, Belgien bleibt weiterhin auf Platz 2 (mit ebenfalls 73%). Türkei (4%) und Aserbaidschan (2%) stellen dabei wenig überraschend das Schlusslicht dar. “Luxemburg könnte sich recht zügig ein Verbot von Konversionstherapien geben. Auch das leidige Thema des Blutspendeverbotes für Männer mit gleichgeschlechtlichen Sexualkontakten könnte Längst gelöst sein.” so Tom Hecker weiter.
Auch eine Verfassungsänderung ist längst überfällig und verliert sich in den Grabenkämpfen der Parteipolitik. “Es ist nicht hinnehmbar, dass eine Minderheit, die ohnehin als gefährdet gilt, weiterhin auf eine Anerkennung ihrer Rechte auf Verfassungsebene warten muss.” erklärt Andy Maar, Verantwortlicher für die Zusammenarbeit von Rosa Lëtzebuerg und ILGA Europe. “Der Schutz durch die Verfassung stellt mehr als reine Symbolpolitik dar, er gilt als Brandschutzmauer! Wir sehen in Ländern wie Ungarn und Polen, beides EU-Mitgliederstaaten, wie schnell bereits erkämpfte Rechte ausgesetzt werden können.”. Weitere Themen wie die Depathologisierung in Bezug auf die rechtliche Anerkennung der Geschlechter (LGR) bei Trans- und Intersex-Personen oder eine Erweiterung der Gesetzgebung über Hate Crime hinsichtlich Intersex-Personen stehen immer noch im Raum.
Die offizielle Veröffentlichung der ILGA-Europe Rainbow Map und des Rainbow Index 2020 wird am 14. Mai live auf Facebook um 15.00 Uhr (CET) mit einer anschließenden Diskussionsrunde stattfinden.
